Der Simmeringer Schutzbundprozess 1933

Am 12. April 2018 präsentierte unser stellvertretender Rechnungsprüfer Senatspräsident Dr. Alfred Waldstätten seine Forschungen zum Simmeringer Schutzbundprozess 1933.

Am 16. Oktober 1932 ereignete sich in Wien-Simmering beim sozial­demokratischen Parteiheim in der Drischützgasse 4 im Zusammenhang mit einem Demonstrations­marsch von National­sozialisten eine Schießerei, die mehrere Opfer forderte. Hieraus ergab sich der so genannte „Simmeringer Schutzbund­prozess“. Der komplexe wie unübersichtliche Sachverhalt war Gegenstand einer siebentägigen Hauptverhandlung vor einem Geschworenen­gericht, die am 21. März 1933 mit einem Freispruch für alle 16 angeklagten Angehörigen des Schutzbundes endete.

Das führte einerseits zu einer umgehenden Änderung der gesetzlichen Bestimmungen zur Geschworenen­gerichtsbarkeit; andererseits wurde über Nichtigkeits­beschwerde des Staatsanwaltes hinsichtlich der fünf „Hauptangeklagten“ der Freispruch vom Obersten Gerichtshof (insoweit) aufgehoben. Nach Austausch der Anklageschrift wurden diese fünf Angeklagten am 5. Dezember 1933 von einem Schöffengericht zu mehrmonatigen Haftstrafen verurteilt, die bereits durch die Untersuchungshaft verbüßt waren (wobei zulässigerweise die vom Gesetz vorgesehene Mindeststrafe unterschritten wurde).